Gemeinde Rechberghausen

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Gemeinde

Aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung am 08.10.2020

TOP 1: Bekanntgaben

Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2020 waren keine Beschlüsse bekannt zu geben.

TOP 2: Einwohnerfragen

Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 3: Baugebiet „Ziegelgärten“

Beratung über die Erschließungsvarianten

Herr Mezger, Geschäftsführer der Firma mquadrat aus Bad Boll stellte die verschiedenen Erschließungsvarianten vor. Das Gremium entschied sich für die technisch bessere Ausbauvariante, welche eine Sanierung des bereits bestehenden Kanals sowie die Erneuerung der Straßendecke und des Unterbaus beinhaltet. Diese Variante wird nach einer ersten Kostenschätzung etwa 375.000 € kosten.

Die Gemeinde schreibt die Erschließung des Baugebiets „Ziegelgärten“ entsprechend des Beschlusses des Gremiums aus.

TOP 4: Regenüberlaufbecken

Vorstellung der Messkonzeption

Stefan Straub vom Ingenieurbüro VTG Straub erläuterte die Messkonzeption. Nach einem Erlass des Umweltministeriums von Baden-Württemberg vom 02.07.2018 müssen alle Regenüberlaufbecken bis zum Jahr 2024 mit Messeinrichtungen ausgestattet sein. Die Regenüberlaufbecken dienen der Zwischenspeicherung und Entlastung der Kläranlage.

Mittlerweile wurden sämtliche Regenüberlaufbecken der Gemeinde Rechberghausen vermessen und jeweils Bauwerkszeichnungen erstellt. Außerdem wurden notwendige Messeinrichtungen bezüglich des Einstau- und Entlastungsverhaltens festgelegt. Die Entwurfsplanung wurde bereits bei der unteren Wasserbehörde eingereicht.

Der Gemeinderat stimmt der vorgestellten Messkonzeption zu. Die Arbeiten sollen entsprechend der Haushaltssituation in den kommenden Jahren bis 2024 durchgeführt werden.

TOP 5: Gemeindekindergärten und Georg-Thierer-Grundschule

Erlass von Gebühren und Betreuungsentgelten infolge der Corona-Pandemie

Das Gremium beschloss, dass die Gebühren und Betreuungsentgelte im Kinderhaus „Im Töbele“, im Natur- und Waldkindergarten „Riedwäldle“ sowie in der Georg-Thierer-Grundschule für die Monate Mai und Juni 2020 erlassen werden. Außerdem hat das Gremium beschlossen, die Entgelte für die Betreuungsangebote an der Georg-Thierer-Grundschule für den Monat Juli 2020 in den Fällen, die vollumfänglich angeboten wurden, nicht zu erlassen.

TOP 6: Freiwillige Feuerwehr

Bestätigung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten

Herr Schrag wurde in der Feuerwehrhauptversammlung am 21.09.2020 als Feuerwehrkommandant wiedergewählt. Das Gremium stimmte der Wahl zu und gratuliert Herrn Schrag zu seinem Amt als Feuerwehrkommandant. Auf den Bericht in diesem Schurwaldboten wird verwiesen.

TOP 7: Wangener Straße 4, Flst. 39

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht

Das Gremium stimmte dem Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht zu. Auf die Veröffentlichung im nächsten Schurwaldboten wird verwiesen.

TOP 8: Sanierung Theater im Bahnhof

Vergaben

Die Vorsitzende sowie Vertreter des Architekturbüros kazwo erläuterten die Ausschreibungsergebnisse:

Für die Gewerke Dachwartung und Reparaturarbeiten sowie Fenster- und Fassadenarbeiten  wurden jeweils zwei Angebote eingereicht. Das Gremium beauftragt die Firma Holzbau Göser GmbH zu brutto 12.224,66 € mit der Dachwartung und den Reparaturarbeiten. Außerdem wurde die Firma Roland Gloc mit den Fenster- und Fassadenarbeiten zu brutto 14.359 € beauftragt.

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