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3400 Treffer
  1. 1581. Patente und Gebrauchsmuster  
    Rathaus-Dienste
    Patente und Gebrauchsmuster
    Sie meinen, etwas erfunden zu haben, und haben eine Idee, wie Sie Ihre Erfindung gewerblich nutzen können? Dann sollten Sie prüfen, ob Ihre Erfindung patentfähig oder…
     
  2. 1582. Passersatz  
    Rathaus-Dienste
    Passersatz
    Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen. Die…
     
  3. 1583. Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung  
    Rathaus-Dienste
    Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung
    Informationen zur örtlichen Lage und Beschaffenheit eines Grundstücks finden Sie im Liegenschaftskataster. Dort sind flächendeckend und aktuell alle…
     
  4. 1584. Organspende als Verfügung zu Lebzeiten  
    Rathaus-Dienste
    Organspende als Verfügung zu Lebzeiten
    In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine…
     
  5. 1585. Organisation einer Stiftung  
    Rathaus-Dienste
    Organisation einer Stiftung
    Die Stiftungsorganisation wird weitgehend durch die stiftende Person selbst schon in der Satzung festgelegt. Die Stiftung hat keine Mitglieder, wie beispielsweise ein…
     
  6. 1586. Organe eines Vereins  
    Rathaus-Dienste
    Organe eines Vereins
    Jeder Verein muss einen Vorstand haben. Als eigenständige Rechtspersönlichkeit benötigt er ein Organ, das unabhängig von seinem Mitgliederbestand für ihn handeln kann. Der…
     
  7. 1587. Organisation der Ausbildung  
    Rathaus-Dienste
    Organisation der Ausbildung
    Innerhalb Ihres Betriebes müssen Sie dafür sorgen, dass der Ablauf der Ausbildung den rechtlichen Vorgaben entspricht. Als Grundlage für die Organisation der…
     
  8. 1588. Nichtraucherschutz  
    Rathaus-Dienste
    Nichtraucherschutz
    Nichtraucherschutz Zum Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens, gibt es eine Reihe gesetzlicher Regelungen. Die Regelungen des…
     
  9. 1589. Nutzung des Grundstücks  
    Rathaus-Dienste
    Nutzung des Grundstücks
    Ein Grundstück können Sie nicht auf beliebige Art nutzen, sondern es gibt ganz verschiedene Nutzungsbeschränkungen. Diese können sich zum Beispiel aus Regelungen des…
     
  10. 1590. Nutzung von Straßen und Gehwegen  
    Rathaus-Dienste
    Nutzung von Straßen und Gehwegen
    Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können…
     
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