Gemeinde Rechberghausen

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Gemeinde

Nachbericht

Aus der Sitzung vom 25.10.2018

TOP 1: Bekanntgaben
Aus der Sitzung vom 04.10.2018 waren keine nichtöffentlichen Beschlüsse bekanntzugeben.
 
TOP 2: Einwohnerfragen
Es wurden keine Fragen gestellt.
 
TOP 3: Beratung zur Breitbandversorgung
Vorstellung der Ergebnisse durch die Fa. Geodata
Mittlerweile konnten alle Untersuchungen der Firma Geodata hinsichtlich eines möglichen Breitbandausbaus in der Gemeinde abgeschlossen werden. Im erarbeiteten Masterplan wurde ermittelt, dass insgesamt fast 14 Millionen Euro (brutto) an Aufwendungen notwendig wären, um die gesamte Gemeinde mit einem eigenen Glasfasernetz (inkl. Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude) auszurüsten. Der Gemeinderat nahm den Masterplan zur Kenntnis, weitere Schritte wurden nicht beschlossen. Zunächst gilt es abzuwarten, wie sich das Vorhaben der Region Stuttgart und der Telekom entwickeln wird, die Region Stuttgart flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen.
 
TOP 4: Beratung zur Durchführung von Verkaufsoffenen Sonntagen
Aus der Mitte der Gewerbetreibenden kam die Anregung, Verkaufsoffene Sonntage in Rechberghausen durchzuführen. Dem Gremium wurden die rechtlichen Grundlagen (Ladenöffnungsgesetz BW) sowie das weitere Vorgehen (Anhörung Kirchen, Erlass Allgemeinverfügung) vorgestellt. Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat, zunächst die betroffenen Gewerbetreibenden im Ort anzuhören und deren Bedarf und Teilnahmebereitschaft nach einem Verkaufsoffenen Sonntag am 05.05.2019 abzufragen. In einer weiteren Sitzung wird das Ergebnis vorgestellt und über das weitere Vorgehen beraten.
 
TOP 5: Rathaus
Erneuerung der zentralen Telefonanlage
Die Telekom stellt den Telefonanschluss im Rathaus auf IP-Technologie um, die bisherige Technologie wird abgeschaltet. Die vorhandene Telefonanlage im Rathaus ist nicht IP-fähig und muss daher durch eine neue Anlage ersetzt werden. Das Gremium beschloss, die Verwaltung zu ermächtigen, eine neue zentrale Telefonanlage auf Basis des Kaufangebotes von der Firma Heldele zu erwerben (3.902,90 Euro einmalige Kosten plus Kosten der monatlichen Wartung i. H. v. 88,77 Euro), so dass diese im Frühjahr 2019 installiert werden kann. Ferner wurde beschlossen, für diese Maßnahme im Haushaltsplan 2019 zusätzlich 6.000 Euro einzustellen.
 
TOP 6: Haushaltsplanung und Finanzwesen
Beratung über die geplante Kreditaufnahme
Aufgrund positiver finanzieller Entwicklungen im laufenden Haushaltsjahr ist die bisher im Haushalt geplante Kreditaufnahme aus Sicht der Verwaltung nicht erforderlich. Die für den Neubau des Gemeindekindergartens erforderlichen Eigenmittel können insbesondere durch die spürbaren Verbesserungen bei den Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen erwirtschaftet werden. Das Gremium beschloss einstimmig, dass auf die veranschlagte Kreditaufnahme verzichtet wird. Ferner beschloss der Gemeinderat, dass die geplante Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Wasserversorgung Rechberghausen (WVR) statt 89.000 Euro nur 42.000 Euro betragen soll.
 
TOP 7: Rathaus
Erneuerung des Briefkastens
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass das Fassungsvermögen des bestehenden Rathausbriefkastens zu klein ist. Vor allem im Vorfeld von Wahlen hat die Anzahl der Briefwähler stetig zugenommen, so dass insbesondere vor einer Wahl die Kapazitätsgrenze des Briefkastens erreicht ist. Der Gemeinderat beschloss, die Arbeiten für den neuen Briefkasten i. H. v. 4.365,51 Euro brutto an die Schlosserei Schäffler/Fa. Renz (Kooperation) zu vergeben. Da im Haushaltsplan beim entsprechenden Produktsachkonto keine ausreichenden Mittel mehr vorhanden sind, stimmte das Gremium der überplanmäßigen Ausgabe zu.
 
TOP 8: Gemeindegebäude Lorcher Straße 10
Einbau einer neuen Heizanlage
Das gemeindeeigene Wohngebäude Lorcher Straße 10 wurde bisher über Nachtspeicheröfen beheizt. Da diese nun umfassend defekt sind, wurde von mehreren Unternehmen vorgeschlagen, eine Gaszentralheizung im Gebäude zu installieren (Kosten ca. 20.000 Euro). Für das Haushaltsjahr 2018 sind für das Gebäude Lorcher Straße 10 keine Unterhaltungsmittel in dieser Höhe vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte einer überplanmäßigen Ausgabe zu und ermächtigte die Verwaltung, das wirtschaftlichste Angebot zu beauftragen, sobald alle Angebote vorliegen.
 
TOP 9: Eigenbetrieb Wasserversorgung Rechberghausen (WVR)
Einbau von drei Frequenzumrichtern
Vergabe der Arbeiten
Der Gemeinderat beschloss, die Arbeiten für den Einbau von drei Frequenzumrichtern im Hochbehälter Bühl an die Fa. Strecker Wassertechnik aus Tuttlingen zu 16.550,00 Euro netto (19.694,50 Euro brutto) zu vergeben.
 
TOP 10: Verschiedenes
1. Baumbestand auf dem Friedhof
Die Verwaltung informierte darüber, dass ein aktuelles Baumgutachten für den Baumbestand auf dem Rechberghäuser Friedhof zeigt, dass bei rund 100 Bäumen Arbeiten durchzuführen sind, um zum einen die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen, zum anderen aber auch den Fortbestand der Bäume zu sichern. Der Zustand von 9 Bäumen hat sich soweit verschlechtert, dass diese gefällt werden müssen. Die Arbeiten an den restlichen Bäumen werden, je nach Dringlichkeit, noch in diesem Jahr bzw. in den Jahren 2019 und 2020 durchgeführt. Die Verwaltung wird die entsprechende Mittel in die Haushaltsplanberatungen mitaufnehmen. Das Gremium nahm von den Ausführungen Kenntnis.
 
2. Grüngutplatz des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) Göppingen
Die Vorsitzende informierte darüber, dass der AWB aufgrund der anhaltenden Geruchsproblematik prüft, das gesamte Grüngut, welches sich aktuell noch auf dem Platz befindet, abzufahren. Parallel dazu arbeitet der AWB an einem Konzept, um zukünftig die Problematik in den Griff zu bekommen. Das Gremium nahm von den Ausführungen Kenntnis.

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