Gemeinde Rechberghausen

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Gemeinde

Aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung am 08.07.2019

TOP 1: Bekanntgaben
Aus der Sitzung vom 06. Juni 2019 waren keine nichtöffentlichen Beschlüsse bekanntzugeben.

TOP 2: Einwohnerfragen
 Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 3: Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte
Nach einer kurzen Ansprache gratulierte Bürgermeisterin Claudia Dörner allen bisherigen und neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Danach sprachen die Gemeinderäte gemeinsam die Verpflichtungsformel, welche Bürgermeisterin Claudia Dörner per Handschlag bekräftigte. Mit dem gemeinsam gesungenen Heimatlied "Im Herzen zwischen Fils und Rems" klang die Konstituierung aus.
Der neu gewählte Gemeinderat besteht aus folgenden Personen (absteigend nach Stimmenanzahl bei der Wahl am 26.05.2019): Markus Malcher (UB), Evelyn Ertinger (SPD), Martina Zeller-Mühleis (GRÜNE), Sieglinde May (GRÜNE), Thomas Möck (SPD), Lorenz Hummel (CDU), Simone Göser (GRÜNE), Regina Lorenz (UB), Martin Kriegisch (UB), Dr. Franz Moller (CDU), Wolfgang Wussler (UB), Gerd Funk (UB), Ute Thiel (CDU), Rolf Piringer (UB), Markus Stichler (UB), Heinz Mühleis (GRÜNE), Gudrun Ramm (UB) und Florian Kraus (SPD).

TOP 4: Wahl der drei Stellvertreter der Bürgermeisterin
Die Gemeinderäte sprachen sich einstimmig für eine offene Wahl aus. Es wurden keine Einwände oder weitere Kandidaten in den vorgetragenen Wahlvorschlag eingebracht. Das Gremium wählte jeweils einstimmig GR Markus Malcher (UB) zum 1. stellvertretenden Bürgermeister, GRin Zeller-Mühleis (GRÜNE) zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin sowie GRin Evelyn Ertinger (SPD) zur 3. stellvertretenden Bürgermeisterin.

TOP 5: Wahl der vier Mitglieder (Stellvertreter) des Ältestenrates
Die Gemeinderäte erklärten sich mit einer offenen Abstimmung en Block über den vorgetragenen Wahlvorschlag einverstanden. Das Gremium wählte einstimmig als Mitglieder des Ältestenrates:
1. GR Markus Malcher (UB) (Stellvertreter: GR Gerd Funk (UB))
2. GRin Martina Zeller-Mühleis (GRÜNE) (Stellvertreterin: GRin Sieglinde May (GRÜNE))
3. GRin Evelyn Ertinger (SPD) (Stellvertreter: GR Thomas Möck (SPD))
4. GRin Ute Thiel (CDU) (Stellvertreter: GR Dr. Franz Moller (CDU))
 
TOP 6: Wahlen für Verbände, beschließende und beratende Ausschüsse
Einvernehmlich hat das Gremium die Besetzungen bestätigt.


TOP 7: European Energy Award Reaudit - Sachstandsbericht
Die Gemeinde Rechberghausen hat im Jahr 2016 den European Energy Award für besonders energieffizientes und nachhaltiges Wirtschaften verliehen bekommen. Im März 2017 wurde vom Gemeinderat beschlossen, den EEA-Prozess weiterzuführen und eine Re-Zertifizierung anzustreben. Die Gemeindeverwaltung wird hierbei von der Energieagentur Reutlingen betreut und unterstützt. Diese hat im Re-Zertifizierungsprozess ein internes Audit durchgeführt und in diesem Rahmen die bisherigen Leistungen und Aktivitäten der Gemeinde bewertet. Es zeigt sich hierbei, dass unsere Gemeinde eine aktuelle Bewertung von 63,7 Prozent vorweisen kann. Dies entspricht einer Steigerung um knapp 4 Prozentpunkte im Vergleich zum externen Zertifizierungsaudit von 2016. Rechberghausen ist also auf einem guten Weg. Besonders hervorzuhebende Verbesserungen seit dem letzten Audit sind das Engagement bei der Pedelec-Station oder die Photovoltaik-Erweiterung im Bauhof. Doch auch für die Zukunft gibt es noch Optimierungspotential in verschiedenen Bereichen. Im ersten Halbjahr des Jahres 2020 soll eine erneute Bürgerbeteiligung initiiert werden, in der auch weitere Maßnahmen ausgearbeitet werden können, so dass im zweiten Halbjahr 2020 ein externes Audit durchgeführt werden kann. Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

TOP 8: Eigenbetrieb Wasserversorgung Rechberghausen (WVR) - Dachsanierung Alte Pumpstation
Das Dach der Alten Pumpstation am Alten Adelberger Weg ist in die Jahre gekommen und weist verschiedene Undichtigkeiten auf. Das Dach wurde in der Vergangenheit nach diversen Wassereintritten mehrmals notdürftig repariert. Eine erneute Reparatur ist nicht mehr möglich. Der Gemeinderat beschloss, die Arbeiten für die Dachsanierung der Alten Pumpstation an die Fa. Göser aus Rechberghausen zu 15.494,00 Euro netto (18.437,86 Euro brutto) zu vergeben.

TOP 9: Hauptstraße 36
Förderung von Holzklappläden
Die Bauherrschaft beantragt für sechs Paar Holzklappläden eine Förderung aus dem Gemeindeförderprogramm für historische Fassadengestaltung. Der Gemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion, die vier Holzklappläden für die Fenster im 1. OG mit 25 Prozent zu fördern sowie die zwei Holzklappläden für die Fenster im 2. OG mit 50 Prozent zu fördern. Des Weiteren beschloss das Gremium, die Förderung nur dann zu gewähren, wenn die Maßnahme an allen sechs Fenstern durchgeführt wird. Schließlich sprach sich der Gemeinderat dafür aus, die Förderung auf maximal 1.500 Euro zu begrenzen.

TOP 10: Barrierefreie Bushaltestellen
Beauftragung des betreuuenden Ingenieurbüros
In seiner Sitzung am 13.09.2018 beschloss der Gemeinderat, die notwendigen Schritte für die gesetzlich geforderte barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen im Ort bis zum 01.01.2022 in die Wege zu leiten. Um in die Detailplanungen einsteigen und den entsprechenden Förderantrag stellen zu können, ist Fachplaner Thomas Bantzhaff (Fa. Orphacoach, Wangen) zu beauftragen. Der Gemeinderat beschloss, Thomas Bantzhaff (Fa. Orphacoach, Wangen) als betreuenden Ingenieur gemäß dem vorgelegten Honorar-Angebot in Höhe von 17.101,54 Euro brutto zu beauftragen.

TOP 11: Verschiedenes
11.1 Neues Auto für den Bauhof
Die Vorsitzende informierte darüber, dass das lt. Gemeinderats-Beschluss vom 23.05.2019 anzuschaffende gebrauchte Nutzfahrzeug für den Bauhof zwischenzeitlich in Dienst gestellt werden konnte. Es handelt sich um einen orange-farbenen VW Transporter (T6 Doppelkabine, Baujahr 10/2015, 45.000 km). Das Gremium nahm hiervon Kenntnis.

11.2 Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplanung
Die Vorsitzende informierte über den voraussichtlichen zeitlichen Ablauf hinsichtlich der Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung:
September / Oktober 2019                        Bestandsaufnahmen und Bedarfsanalysen (Befragungen)
Oktober / November 2019                         Auswertung der Ergebnisse    
November / Dezember 2019                      Zwischenbericht im Gemeinderat / Ausschuss
Januar bis März 2020                                Beteiligungsprozess / Kooperative Planung
April 2020                                                Vorstellung der Ergebnisse im Gemeinderat und Beratung über die weitere Zusammenarbeit
Das Gremium nahm hiervon Kenntnis.

11.3 LED-Sanierung 2019
Die Vorsitzende informierte darüber, dass die Gemeinde einen positiven Förderbescheid für die geplante LED-Sanierung in Höhe von knapp 10.000 Euro erhalten habe. Das Gremium nahm hiervon Kenntnis.

11.4 Glückwünsche des Gemeinderates
GR Malcher bedankte sich am Ende des öffentlichen Sitzungsteils im Namen des gesamten Gemeinderates bei Bürgermeisterin Claudia Dörner für ihr großes Engagement für unsere Gemeinde und gratulierte zur Halbzeit ihrer ersten Amtszeit. Die Vorsitzende bedankte sich für die Glückwünsche und teilte mit, dass ihr die Arbeit in der Gemeinde sehr viel Freude bereite und sie sich auf die nächsten Jahre sehr freue.

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