Gemeinde Rechberghausen

Seitenbereiche

I Schriftgröße: Schriftgre ndern

Gemeinde

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, 18.07.2019, findet um 18.30 Uhr auf der Schlossbühne eine öffentliche Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt:

1. Bekanntgaben
 
 2. Einwohnerfragen
 
 3. Georg-Thierer-Grundschule
 Medienentwicklungskonzept und Bericht über die aktuellen Schülerzahlen
 
 4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vor dem Lindach – 5. Änderung"
 Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
 Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
 
 5. Bebauungsplan „Pfarrhaus Ortsmitte“
Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
 - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
 - Satzungsbeschluss
 
 6. Bausache: Neubau katholisches Pfarrhaus mit Sozialstation - Kirchplatz 14
7. Schlosshof
 Beratung über die Anmietung des Verwalterhauses

 8. Querungshilfe Graf-Degenfeld-Straße
 Vergabe der Arbeiten
 
 9. Dirtpark-Strecke
 Bericht über den aktuellen Stand
 
 10. LED-Sanierung 2019
 Vergabe der Arbeiten
 
 11. Bauvoranfrage über eine Neuentwicklung des Grundstücks Hauptstraße 25/1
 
 12. Haushaltsplanberatungen 2019
 Antrag der UB auf Umwandlung des Fest- und Wohnmobilstellplatzes in einen Gewerbebauplatz
 
 13. Carsharing
 Ergebnis der Bedarfsumfrage
 
 14. Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Erläuterungen zur Tagesordnung:


zu TOP 1
Bei diesem Tagesordnungspunkt wird die Vorsitzende die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 04.07.2019 bekanntgeben.

zu TOP 2
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an den Gemeinderat und die Verwaltung stellen.

zu TOP 3
Schulleiter Klaus Häfner wird den Entwurf des Medienentwicklungsplans für die Grundschule vorstellen. Dieser bildet die Voraussetzung, um Fördermittel für die Digitalisierung des Schulgebäudes beantragen zu können. Des Weiteren wird der Schulleiter über die Entwicklung der Schülerzahlen im Schuljahr 2019/2020 berichten.

zu TOP 4
Im Gewerbegebiet „Vor dem Lindach“ soll eine bestehende Lagerhalle in eine Trauerhalle umgebaut werden. Auf Grundlage des bestehenden Bebauungsplans „Vor dem Lindach“ ist diese Umnutzung nicht möglich, daher berät der Gemeinderat über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. Im Rahmen dieses Bebauungsplanverfahrens wird geprüft, ob die geplante Trauerhalle an dieser Stelle realisiert werden kann.

zu TOP 5
Das Bebauungsplanverfahren wurde notwendig, um die Genehmigungsfähigkeit des Neubaus des Pfarrhauses herzustellen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit ist abgeschlossen, die Rechtskraft des Bebauungsplan kann nun hergestellt werden. Der Gemeinderat berät über die eingegangenen Stellungnahmen und über den Satzungsbeschluss.

zu TOP 6
Die Pläne des geplanten Neubaus des Pfarrhauses wurden bereits im Gremium vorgestellt und diskutiert. Nun hat sich das Projekt soweit weiter entwickelt, dass der Gemeinderat über das baurechtliche Einvernehmen beraten kann.

zu TOP 7
Die neue TigeR-Gruppe (Tagespflege in anderen geeigneten Räumen) nimmt im Juli im Schlossmarkt 4 ihren Betrieb auf. Für die Gruppe liegen bereits Anmeldungen von 9 Kindern (bzw. 11 Kindern in Time-Sharing Plätzen) vor, somit ist auch diese Gruppe voll belegt. Im nächsten Kindergartenjahr sind alle U3-Plätze in Rechberghäuser Einrichtungen vergeben und die Gemeinde hat keine freien Plätze für kurzfristige Anfragen ortsansässiger Familien bzw. für den Fall von Zuzügen. Daher wird von der Verwaltung vorgeschlagen, über weitere TigeR-Gruppen in Rechberghausen nachzudenken, um den hohen Bedarf an U3-Plätzen bedienen zu können. Für weitere Gruppen bietet sich das Verwalterhaus am Schlosshof an. Dieses wird aktuell vom Eigentümer zur Vermietung angeboten. Die Verwaltung wird dem Gremium ein Konzept zur Nutzung vorstellen, anschließend wird über die Anmietung und weitere Vorgehensweise beraten.  

zu TOP 8
In seiner Sitzung am 11.04.2019 sprach sich der Gemeinderat dafür aus, die bis dato provisorische Querungshilfe in der Graf-Degenfeld-Straße (Höhe Gebäude Nr. 78, vor der Einmündung in die Panoramastraße) in eine dauerhafte, geklebte Variante mit ca. 10 cm Oberboden zur Begrünung umzuwandeln. Die Verwaltung wurde mit der Ausschreibung der Baumaßnahme beauftragt. Zwischenzeitlich liegen die Ergebnisse vor. Das Gremium berät über die Vergabe der Arbeiten.

zu TOP 9
Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 14.03.2019, für die Realisierung eines Dirt-Parks einen Standort bei der Albstraße als erste Priorität weiterzuverfolgen. Im Rahmen einer Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie von Anwohnern der Albstraße konnten die Details zur Streckengestaltung erarbeitet werden. Zwischenzeitlich gibt es einen neuen Sachstand bezüglich des notwendigen Grundstück-Tausches im Rahmen des Projektes. Die Verwaltung wird hierrüber berichten. Der Gemeinderat berät über das weitere Vorgehen.

zu TOP 10
In der Sitzung des Gemeinderates am 14.03.2019 wurde beschlossen, diverse Straßenlaternen in der Gemeinde auf moderne, energieeffiziente LED-Technik umzurüsten. Der Förderantrag wurde inzwischen positiv beschieden, es ist mit einer Zuwendung in Höhe von knapp 10.000 Euro zu rechnen. Zudem liegen der Verwaltung inzwischen die Submissionsergebnisse der Ausschreibung vor. Das Gremium berät über die Vergabe der Arbeiten.

zu TOP 11
Der Eigentümer des Gebäudes Hauptstraße 25/1 hat eine Planung eingereicht, wie das Grundstück neu gestaltet werden kann. Die Planung sieht vor, das Bestandsgebäude abzubrechen und das Grundstück mit drei Gebäuden inkl. Tiefgarage neu zu bebauen. Der Gemeinderat berät, ob eine solche Entwicklung grundsätzlich vorstellbar ist und eine entsprechende Änderung des Bebauungsplanes in Aussicht gestellt werden kann.

zu TOP 12
 Aufgrund des Antrages der Unabhängigen Bürger, den Fest- und Wohnmobilstellplatz im Lindach in einen Gewerbeplatz umzuwandeln, führte die Verwaltung unter den Gewerbetreibenden im Lindach eine Umfrage durch. In dieser wurde der Bedarf hinsichtlich Betriebserweiterungen abgefragt. In der Sitzung wird dem Gremium das Umfrage-Ergebnis vorgestellt und über die weitere Vorgehensweise beraten.

zu TOP 13
Die Bedarfsumfrage bei den Vereinen ist abgeschlossen und ein Angebot eines Autohauses für das Carsharing liegt der Verwaltung vor. Der Gemeinderat berät aufgrund der vorliegenden Informationen, ob das Thema Carsharing weiter verfolgt werden soll.

Info

Icon ffnungszeiten Icon Kontakt Icon Notruf
Wappen der Gemeinde Rechberghausen
Logo Hirsch